Armut ist kein Verbrechen
Rulla Sutter, doktorierend an der Berner Fachhochschule für Soziale Arbeit, sprach im Rahmen der Veranstaltung «Lunch am Puls» über Armut in der Schweiz.
Rulla Sutter ist wissenschaftliche/r Assistent:in für Soziale Arbeit an der Berner-Fachhochschule. Im Rahmen der Veranstaltung «Lunch am Puls» hielt Sutter ein Referat über «Armut in der Schweiz – Ursachen, Realität und die Rolle der Zivilgesellschaft.» Als erste interaktive Übung sollten die Teilnehmer:innen via Smartphone Eingaben machen. Die Frage lautete: Was sind Gründe dafür, dass jemand in der Schweiz in Armut lebt? Die Eingaben fielen zur Freude Sutters sehr vielfältig aus: Prekäre Jobs, alleinerziehend, psychische Gesundheit, Migration oder ungleiche Rollenverteilung unter den Geschlechtern, wurden unter anderem genannt.
Sutter lieferte daraufhin die Zahlen des Bundesamtes für Statistik. Armut ist gestiegen und hält sich seit Corona auf hohem Niveau. Rund 700'000 Leute gelten laut der SKOS (Schweizerische Konferenz für Sozialhilfe) als arm. Für eine einzelne Person bedeutet dies weniger als 2315 Franken pro Monat zur Verfügung zu haben, für eine Familie mit Kindern weniger als 4051 Franken. «Viele Menschen befinden sich knapp über dieser Armutsgrenze», so Sutter. Man spreche in diesem Fall von «armutsgefährdet». Steigende Fixkosten machten es für viele unmöglich, Reserven anzulegen. Die Budgetberatung Schweiz verfüge über die entsprechenden Daten.
Während Corona traf es vor allem Personen ohne Aufenthaltsbewilligung hart. Die 4000 Franken weniger Vermögen hätten diese deutlich gespürt. «Aufenthaltsstatus und finanzielle Situation sind oft verschränkt», so Sutter. Doch die Betroffenen seien alles andere als eine homogene Gruppe. Wanderarbeiter:innen und Sexarbeiter:innen seien besonders vulnerabel, da sie sich oft ausserhalb des Netzes der sozialen Sicherheit befänden.
Soziale Sicherheit
Was schützt vor Armut? Diese Frage wurde den Zuhörer:innen als nächstes gestellt. Arbeitslosengeld, Bildung, Kirche – so lauteten die eingegebenen Begriffe. Oder auch: Ergänzungsleistungen, Prämienverbilligungen, ein Schweizer Pass und Vermögen. Sutter präsentierte daraufhin eine Grafik der sozialen Sicherheit, auf der anhand von verschiedenen Netzen, das System illustriert wurde. Im oberen Bereich balancieren die Menschen auf einem Seil. Sie sind noch nicht durch die Maschen gefallen. Das erste Netz besteht aus den Sozialversicherungen. Wenn diese nicht mehr ausreichen, kommt die Sozialhilfe zum Zug. Und schliesslich ist da noch der Boden, bestehend aus Kirche, Nothilfe oder privater Unterstützung.
Ein von Caritas vorgeschlagenes Modell stellt hingegen das System als Puzzle dar, bei dem die einzelnen Teile wie Sozialhilfe oder Invalidenversicherung ineinandergreifen. Doch es gibt auch Menschen, die auf Sozialleistungen Anrecht hätten, diese aber nicht beziehen. Die Gründe dafür? Fehlendes Wissen oder Scham können die Ursache sein. Es sei nicht einfach herauszufinden, wen das betreffe, so Sutter. Eine Möglichkeit sei das Sichten von Steuererklärungen. Ein Grund für Nichtbezug könne auch Angst sein. Zum Beispiel im Aufenthaltsstatus von Ausweis B auf Ausweis C zurückzufallen, oder im schlimmsten Fall gar das Aufenthaltsrecht zu verlieren. Die Masseneinwanderungsinitiative der SVP, die 2014 knapp angenommen wurde, hat Sozialhilfe mit Aufenthalt verschränkt. Sutter nannte das Beispiel einer Familie in Baselland, deren Einkommen deutlich unter dem Existenzminimum lag. Caritas forderte die Familie auf, Sozialhilfe zu beantragen. Daraufhin erhielt die Familie einen Brief vom Migrationsbüro, ihr Aufenthalt sei gefährdet.
Tischlein deck dich
Welche Organisationen aus der Zivilgesellschaft sind aktiv gegen Armut? Auch diese Frage, sollten die Zuhörer:innen beantworten. Organisationen wie Caritas, Tischlein deck dich oder die Heilsarmee wurden genannt. Zivilgesellschaft könne viele Formen annehmen, so Sutter. Ihre Entstehung liege irgendwo zwischen Privatleben, Staat und Markt. Per Definition müssten solche Initiativen formell organisiert und sichtbar sein. Sie könnten Dienstleister, Mittler, oder auch Anwälte und Wächter sein. Sutter zeigte anhand von Caritas Schweiz die Vor- und Nachteile solcher Organisationen. Caritas hatte im März 2020, als die Pandemie anfing, ein Projekt lanciert, das Menschen während eines Monats finanziell unterstützte. Ein schnelles Reagieren war möglich, allerdings nur temporär. Caritas machte in der Covid-Zeit darauf aufmerksam, dass Kurzarbeit für prekäre Haushalte, sprich 80- statt 100-prozentige Bezahlung, in die Armut führen konnte. Im Rahmen des Covid-Gesetzes wurden Spezialmassnahmen getroffen. Doch diese Gesetzgebung gelte bei der nächsten Krise nicht automatisch, weshalb es wichtig wäre, aus den Daten Schlüsse ziehen zu können. «Dazu fehlt oft die Infrastruktur», so Sutter. Für Caritas Basel erstellte die FHB einen Prototypen in Form eines Dashbords. Dabei wurden etwa auch die Veränderungen durch den Ukraine-Krieg sichtbar.
Poverty ist not a crime – Armut ist kein Verbrechen – «was verbindet ihr mit dem Slogan?», fragte Sutter in die Runde. Eine Frau erinnerte sich an den Vorstoss der Politikerin Samira Marti. Diese hatte einen Vorstoss gemacht, dass man aufgrund eines Sozialhilfebezuges nicht mehr ausgewiesen werden kann. Dazu wurde ein breites Spektrum an Organisationen und Expert:innen befragt, die bestätigten, dass es dringenden Handlungsbedarf gebe. Doch der Vorstoss wurde abgewiesen, weil Politiker:innen sich nicht einigen konnten. Eine Anpassung des Gesetzes blieb aus.
Wie politisch darf die Kirche sein?
Datenerfassung sei für viele Organisationen schwierig, da sie von IT-Infrastrukturen abhängig seien, so Sutter. Caritas hätte etwa erfassen wollen, wie viele Menschen sich aufgrund von Covid angemeldet hätten, worauf sie prompt eine Offerte des Software-Entwicklers erhielten. «Es braucht eine gemeinsame Open-Source-Lösung», so Sutter. Denn viele kleinere Organisatoren könnten sich herkömmliche Lösungen nicht leisten.
Schliesslich diskutierte Sutter mit seinem Publikum den Einsatz der Kirche. Als Beispiel diente die Konzernverantwortungsinitiative für die sich die Schweizer Landeskirchen stark machten. Darf man das? In der Kirchgemeinde Länggasse habe das Thema zu einer Spaltung geführt, berichtet eine Zuhörerin. Wie politisch die Kirche sein solle oder dürfe, sei indes schon während des Theologiestudiums ein Thema gewesen. Jemand anderes meinte, heute wäre so ein Votum nicht mehr möglich, damals hätten es ein paar Mutige einfach getan. Auch andere finden, dass man vor rund zwanzig Jahren mehr durfte. Den Staat auch zu kritisieren, habe zur Rolle der Kirche gehört. Beim Engagement für die Konzernverantwortungsinitiative fragte ein FDP-Politiker, ob dies überhaupt rechtens sei. Sutter nimmt das Beispiel der USA, wo man von Shrinking civic Space spricht, wenn Akteure bewusst versuchten, die Zivilgesellschaft zu delegitimieren.
Eine Frau fragt: «Was wünscht du dir von uns, die keine Statistiker:innen sind, aber mit Armut zu tun haben?». «Wow. Schöne Frage.» Sutter zögert und antwortet: «Ihr solltet die Wichtigkeit eurer Arbeit nicht unterschätzen. Und wenn euch Zeit fehlt, um Daten zu sammeln, schreibt uns.»
Text: Helen Lagger
Bild: Matthias Hunziker
